Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma RTO Meißner, Wilhelm-Liebknecht-Str. 1, 09337 Hohenstein-Ernstthal

- gesetzlich vertreten durch Herrn Danny Meißner -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter o.g. Firmenanschrift bzw. unter der E-Mail-Adresse info@renaultteile-online.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Präambel

Firma RTO Meißner betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www. Renaultteile-online.de eine Homepage. Firma RTO Meißner bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Autoteile und Kfz-Chemie, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Firma RTO Meißner dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen/einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Bitte setzen Sie sich für eine Abholung mit uns in Verbindung. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Name/Firma: Firma RTO Meißner
Anschrift: Wilhelm-Liebknecht-Str. 1, 09337 Hohenstein-Ernstthal
Telefax-Nr.: 03723 6786 - 71
E-Mail-Adresse: info@renaultteile-online.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen/einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma: Firma RTO Meißner
Anschrift: Wilhelm-Liebknecht-Str. 1, 09337 Hohenstein-Ernstthal
Telefax-Nr.: 03723 6786 - 71
E-Mail-Adresse: info@renaultteile-online.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma RTO Meißner die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma RTO Meißner insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma RTO Meißner inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von der Firma RTO Meißner auf der Website sind freibleibend. Damit ist die  Firma RTO Meißner im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma RTO Meißner die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Ø14

(2) Die Firma RTO Meißner ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Die Firma RTO Meißner wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma RTO Meißner diese innerhalb von 2 - 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Auspuffanlagen, Karosserieteile und Stoßstangen werden ausschließlich per Spedition als Nachtexpress verschickt. Diese Versandart kostet pauschal 9,50€. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass die von Ihm bestellte Ware in der Zeit von 5.00 Uhr - 7.00 Uhr bei der angegeben Lieferadresse abgelegt wird. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware nach Ablegen weder beschädigt noch gestohlen wird. Falls eine Beschädigung, welche von der Spedition vorliegt, auftritt, ist dies bis 12 Uhr des Liefertages zu melden, da sonst kein Anspruch mehr auf Wandlung besteht.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen pro Bestellung 5,95 Euro brutto. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:

Die Versandkosten betragen für unsere Kunden pro Bestellung, die per Nachnahme abgerechnet wird, 7 Euro.

Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die Firma RTO Meißner wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Firma RTO Meißner dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Service Hotline

Die Firma RTO Meißner stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine E-Mail-Adresse zur Verfügung. Diese E-Mail-Adresse steht dem Kunden sieben Tage die Woche (Montag bis Sonntag) 24 Stunden (0.00 Uhr bis 24.00 Uhr) zur Verfügung.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Firma RTO Meißner stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma RTO Meißner liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Firma RTO Meißner zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma RTO Meißner einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma RTO Meißner mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von der Firma RTO Meißner übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Firma RTO Meißner ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) die Firma RTO Meißner haftet

·         in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
·         dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
·         außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Firma RTO Meißner kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
·         der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass die Firma RTO Meißner die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist die Firma RTO Meißner die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma RTO Meißner.

§ 11 Datenschutz

Der Firma RTO Meißner werden sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

Gerichtsstand:

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hohenstein-Er./Sachsen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Firma RTO Meißner und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Version (Stand) der AGB: April 2009

Änderungen vorbehalten!

Firma RTO Meißner
Wilhelm-Liebknecht-Str. 1, 09337 Hohenstein-Ernstthal
Telefax-Nr.: 03723 6786 - 70
info@renaultteile-online.de